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Deutsch-Kurs besucht Landtag


Politische Bildung ganz praktisch: Durch den Besuch des Landtages und dem Austausch mit der MdL Andrea Stullich (CDU) lernten die Teilnehmenden die Arbeitsweise des Parlamentes und der Abgeordneten aus erster Hand kennen.

Politische Bildung ganz praktisch: Durch den Besuch des Landtages und dem Austausch mit der MdL Andrea Stullich (CDU) lernten die Teilnehmenden die Arbeitsweise des Parlamentes und der Abgeordneten aus erster Hand kennen.

Hopsten. „Wenn wir in meinem Heimatland ein derartiges politisches System gehabt hätten, hätte ich nicht nach Europa fliehen und meine Familie verlassen müssen!“, so das Fazit eines Flüchtlings nach dem Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags in Düsseldorf. Teilnehmer*innen des Deutsch-Sprachkurses des KAB-Bildungswerkes sowie weitere Migranten und Mitglieder des Asyl-Arbeitskreises der Gemeinde Hopsten folgten der Einladung von MdL Andrea Stullich (CDU) zu einem Besuch des NRW-Landtages.

In einem Vortrag in einfacher Sprache erhielt die Besuchergruppe einen Einblick in die Geschichte des Landtages. Ausgehend von der staatlichen Gewaltenteilung und dem deutschen föderalen Staatssystem wurden die Aufgaben des Landtages und die Rolle der Abgeordneten beschrieben. „Abgeordnete sind „die Angestellten“ des Volkes“, ihre Aufgabe sei die Politikgestaltung und Gesetzgebung „zum Wohle des Volkes“, so Hans-Peter Feiertag, Mitarbeiter des Landtages. Er stellte ferner dar, dass jährlich ca. 30 Plenarsitzungen, aber rund 600 Ausschusssitzungen die Arbeit eines Abgeordneten prägen. „Keiner kann alles!“, deshalb gäbe es auch in der Parlamentsarbeit Spezialisten für verschiedene Themenbereiche, so Feiertag weiter. Schließlich machte der Besuch auf der Besuchertribüne des Landtages sichtbar, dass „Demokratie nur öffentlich funktioniert. Jeder interessierte Bürger kann die Beratungen in den Plenar- und Ausschusssitzungen des Landtages besuchen.“

Anschließend folgte das Gespräch mit der Gastgeberin Andrea Stullich. Sie beschrieb ihre Aufgabe als Abgeordnete für ihren Wahlkreis, als Schriftführerin im Landtag und als Mitglied im Petitionsausschuss. „Jeder Bürger in NRW kann sich mit Fragestellungen, bei Ärger und Problemen mit Ämtern und Behörden an den Petitionsausschuss wenden.“ Rund 6000 Petitionen würden jährlich eingereicht, so Stullich weiter.

Im abschließenden Austausch standen Probleme und Fragestellungen der Geflüchteten und Migranten aus Hopsten im Fokus des Gesprächs. Dies sind neben der angespannten Wohnraumsituation die Frage der Umsetzung der Aufenthaltsduldung von Flüchtlingen, die einen Ausbildungsplatz haben bzw. anstreben. Die Bemühungen der Landesregierung im Rahmen der 3+2-Regelung werde zwar anerkannt, die Umsetzung stelle sich vor Ort aber oftmals als Problem dar, so ein Mitglied des Arbeitskreises.

Schließlich wurde Stullich auf ein besonderes Problemfeld in der Flüchtlingsarbeit hingewiesen, dem der Familienzusammenführung - sowohl auf internationaler wie auf nationaler Ebene. „Ich kann nicht verstehen, warum ich nicht zu meiner Mutter und meiner Schwester nach Niedersachsen ziehen darf?“, so einer der Migranten zu dieser Thematik. Das Fazit am Ende des Besuches war schnell gemacht: „Es war ein interessanter Besuch, ich habe heute viel gelernt.“ Offen blieb allerdings eine Frage: „Wann besuchen wir Frau Merkel?“


Text: Josef Mersch
Foto: privat
17.12.2019


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