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Deputatkohle - Kleine Anfrage im Landtag NRW


Düsseldorf. "Wie steht die Landesregierung zur Deputatkohle?", ist die Überschrift der "Kleinen Anfrage" von Wilfried Grunendahl (CDU). Der Landtagsabgeordnete fordert in seiner am 4. Oktober gestellten Anfrage die NRW-Regierung auf, sich zur Frage der Zukunft der Deputatkohle nach dem Ausstieg aus der Kohleförderung am 31. Dezember 2018 zu positionieren.

Grunendahl fragt u. a. nach Rückstellungen des Energiekonzerns RAG für die Erfüllung der sogenannten "Hausbrandleistung" und danach, ob die RAG die Lieferung der Kohlen an die Rentner und Beschäftigten aus importierter Kohle gewährleisten kann.

Hintergrund der kleinen Anfrage ist der Streit um den sogenannten "Hausbrand" bzw. die "Deputatkohle". Beschäftigte, Rentner und deren Hinterbliebene erhalten als tariflich vereinbarte Leistung jährlich ein festgeschriebenes Deputat an Kohle oder wahlweise eine finanzielle Energiebeihilfe.

Im vergangenen Jahr (2015) haben die Tarifpartner RAG und die Gewerkschaft IGBCE vereinbart, dass mit dem Ende der Förderung deutscher Kohle auch die Lieferung des fossilen Brennstoffes an die Bergleute endet. Stattdessen vereinbarten RAG und IGBCE eine Einmalzahlung an alle Deputatkohlen- und Energiebeihilfebezieher, gegen die mehrere hundert Kumpel nun klagen. Der Vorwurf der Kumpel lautet: die einmalige Abfindung deckt den erworbenen Anspruch nicht angemessen ab. Denn der Deputatkohlenbezug ist wie eine lebenslange betriebliche Rentenleistung zu bewerten, für den die Kumpel in früheren Tarifverhandlungen auf einen Teil ihres Lohnes verzichtet haben. Die Bergleute, die Mitglied der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) sind, werden durch den Rechtsschutz der KAB vertreten.

Eine Kleine Anfrage ist eine öffentliche Fragestellung eines Abgeordneten an die Regierung - beispielsweise eines Landtagsabgeordneten an die Landesregierung. In Nordrhein-Westfalen darf eine Kleine Anfrage nur fünf Unterfragen umfassen. Zur Beantwortung einer kleinen Anfrage ist ein Zeitraum von vier Wochen vorgesehen.

Text: KAB
Foto: Bernd Schälte, 2015
Quelle: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen
14.10.2016


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